1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Franz Josef Schmitt Online Handel, Inhaber Franz Josef Schmitt, tätig unter der Bezeichnung „Schmitt Systeme“ (nachfolgend „Auftragnehmer“), und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erstellung und Betreuung von Websites und zugehörigen Systemen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf dieser Website ist kein verbindliches Angebot. Ein Vertrag kommt erst durch ein individuelles Angebot des Auftragnehmers und dessen Annahme in Textform zustande.
3. Leistungsumfang
Der Umfang ergibt sich ausschließlich aus dem individuellen Angebot. Dort sind auch die vereinbarte Anzahl an Korrekturschleifen, die Fristen und die Vergütung geregelt. Leistungen, die dort nicht genannt sind, werden gesondert vereinbart und abgerechnet.
4. Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die für die Umsetzung nötigen Inhalte rechtzeitig bereit: Texte, Bilder, Logo, Kontakt- und Rechtsangaben. Er sichert zu, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte an überlassenen Inhalten verfügt und dass deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt.
Verzögert sich die Bereitstellung, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
5. Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot. Laufende Leistungen wie Hosting und Betreuung werden wiederkehrend abgerechnet. Zahlungsziel und Abrechnungszeitraum sind im Angebot geregelt.
Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Auf die Vergütung wird deshalb keine Umsatzsteuer berechnet.
6. Laufzeit und Kündigung
Die Betreuung hat eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten ab Livegang. Danach läuft sie auf unbestimmte Zeit weiter und kann von beiden Seiten monatlich in Textform gekündigt werden. Nach Vertragsende endet auch der Betrieb der bereitgestellten Systeme; eine Übergabe der Inhalte wird auf Wunsch vereinbart.
7. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die erstellten Ergebnisse für den vereinbarten Zweck zu nutzen. Eingesetzte Standardbausteine und Software Dritter bleiben von dieser Regelung unberührt.
8. Referenznennung
Der Auftragnehmer darf das Projekt als Referenz nennen und abbilden, sofern der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht.
9. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
Für Ausfälle, die auf Störungen bei Dritten beruhen, etwa bei Hosting-Anbietern oder Domain-Registraren, wird keine Haftung übernommen, soweit sie nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Münster, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Noch zu ergänzen: Zahlungsziel und Verzugsregelung, Umgang mit Domains nach Vertragsende sowie das Widerrufsrecht für Verbraucher nach § 312g BGB, falls Privatkunden beauftragen sollen. Dieses Gerüst deckt die üblichen Punkte ab, ersetzt aber keine Rechtsberatung.